Wie ticken Trump, Putin, Xi jinping?

Wenn man die aktuelle, ziemlich verworrene Weltpolitik verstehen will, sollte man sich die Motive der 3 mächtigsten Führer Trump, Putin und Xi Jinping etwas genauer ansehen. Vor allem: in welchen Zeithorizonten denken sie und was zählt für sie persönlich?

Trump 

Er ist ein Showman und ist süchtig nach Applaus und Bewunderung seiner Anhänger. Klarerweise liebt er auch die Macht als US-Präsident, aber wozu dient ihm diese Macht? Ist ihm der Slogan «Make America great again» tatsächlich so wichtig? Dann müsste er etwas gegen die exorbitant steigende Staats- verschuldung, den Verfall des Dollars und das schwindende Vertrauen der massgebenden Länder in die Führungsrolle der USA unternehmen. Aber sein Slogan spricht die amerikanische Mittelschicht an, die im Zuge der Globalisierung ihre Jobs und die regelmässige Steigerung ihres Wohlstands verloren haben. Die MAGA-story dient der Popularität von Trump und macht ihn zu einem Sektenführer.

Der Westen versteht nicht, wie Trump tickt. Man fragt sich, wie er so strohdumme Argumente liefern kann, wenn er doch die besten Koriphäen (von Harvard, MIT, etc) um sich scharen kann. Trump ist ein Meister der populistischen Vereinfachung.  Beispiel: Zolltarife. Seine Berater haben ihm gesagt, dass es einen Zusammenhang zwischen Handesbilanzdefizit und Importzöllen gibt. Die entsprechende Formel basiert auf volkswirtschaftlicher Empirie, ist aber kaum zu vermitteln. Um sie für Trump zu vereinfachen, hat man die Parameter (Elastizität der Preise relativ zur Importnachfrage und Elastizität der Importpreise relativ zu den Zolltarifen) so eingestellt, dass sie sich gegenseitig aufheben. Dann ergibt die Formel, dass sich das Handelbilanzdefizit 1:1 mit steigenden Importzöllen reduziert. Im Westen hat das niemand verstanden (Karin Keller-Suter: diese Formel ist wie 1+1=3). Egal, für Trump war es nur wichtig, dass er im Garten vor dem Weissen Haus auf einer grossen Tafel der staunenden Weltöffentlichket die neuen Zolltarife verkünden konnte. Ein PR-Coup sondergleichen. Wenn es nachher zu Turbulenzen auf den Märkten kam, dann konnte Trump ja wieder zurückrudern. Der TACO-Slogan (Trump always chickens out) führte sogar zu einer Beruhigung der Märkte.

Trump geht es nicht um das Ansehen seines Landes, sondern nur um seine persönliche Beliebtheit. Ihn interessiert nicht, ob die Ukraine gegen Putin gewinnt oder verliert. Wenn es opportun ist, mit Putin über einen Frieden zu sprechen, dann tut er es. Wenn dieser nicht so recht will, dann wird ihm das Thema zu mühsam, und er lässt es bleiben. Mit monatelangem Hin und Her mit Putin macht man sich nicht beliebt.

Trump steht auf der Seite von Israel, weil ihm sonst eine antisemitische Haltung vorgeworfen würde, was unpopulär ist. Wenn dann Netanyahu Gaza zerstört und gegen die Hisbollah Krieg führt, dann bleibt Trump still. Aber weil das auch nicht gut ankommt, braucht er ein Argument für seine Unterstützung Israels in Nahost. Und schon sind wir bei Trumps Angriff auf den Iran. Ihm geht es nicht um die Eliminierung des Nuklearmaterials oder den Sturz des Mullah-Regimes. Es muss nur seine Rhetorik gut ankommen. Mit den Muskeln zu spielen und dem Iran zu drohen, ist populär. Und dann, wenn sich der militärische Erfolg nicht einstellt, von Frieden mit Iran zu sprechen, ist ebenfalls populär.

Die Strategie von Trump lässt sich nicht mit traditionellen Massstäben messen. Sie ist auch nicht so erratisch, wie westliche Medien und Politiker das sehen. Sie ist nur auf ganz andere Prioritäten und Zeithorizonte zugeschnitten. Trump denkt von einem CNN-Interview zum nächsten. Bewunderung bei der nächsten Pressekonferenz ist sein Motiv. Allzu lange an einem Thema festzuhalten, ermüdet die Zuhörer. Damit das nicht passiert, muss man sie mit neuen Fake-News und 180-Grad Kehrtwendungen bei Laune halten. Die Wahrheit ist nicht so wichtig, viel wichtiger ist der Applaus seiner Zuhörer.

Der Zeithorizont von Trump ist irgendwo zwischen der Zeit bis zum nächsten Interview, zur nächsten Pressekonferenz und bis zu den nächsten Wahlen (Kongresswahlen im Nov. 2026).

Wie sieht die Zukunft von Trump aus? Er hat in seiner Präsidentschaft für sich und seinen Familienclan so nebenbei viel Geld gescheffelt. Er könnte sich ein wunderschönes, noch luxuriöseres Leben machen. Wichtiger ist ihm jedoch ein glorreicher Abgang mit viel Getöse und Brimborium. Wenn die Midterm Elections im Nov. 2026 für die Republikaner schlecht ausgehen (was ich hoffe), dann kann Trump sagen, die Wahlen sind schon wieder manipuliert worden. So habe er keine Lust mehr auf Politik. Am Höhepunkt seiner Macht als Präsident zurückzutreten, ist besser, als 2 Jahre gegen einen von Demokraten dominierten Kongress anzukämpfen. Die Bauruinen in Washington, die von den grössenwahnsinnigen Bauplänen für Trump-Monumente übrigbleiben würden, hätten dann Symbolcharakter für eine gescheiterte Präsidentschaft.

Putin

Er ist ein klassischer Diktator und hat Angst, seine Macht zu verlieren. Er tut alles, um seine persönliche Macht und die seines Apparates abzusichern. Die grösste Gefahr für ihn ist, wenn jemand seinen absoluten Machtanspruch in Zweifel zieht. Sein kompromissloser Kampf gegen unabhängige Medien, oppositionelle «Agitatöre» und demokratisch infizierte «Landesverräter» dient ihm zum Machterhalt. Putin ist nicht wirklich an der Eroberung der Ukraine interessiert. Er will vor allem verhindern, dass der liberale, Demokratie-affine Bazillus von der EU-orientierten Ukraine auf Russland überspringt. Es darf doch nicht sein, dass das Brudervolk der Ukrainer plötzlich westliche Werte, wie Menschenrechte, Pressefreiheit und freie Wahlen, zur Basis seiner Politik macht. Dann könnten ja die russischen Brüder auf die Idee kommen, dass das, was die Ukrainer können und ihnen vorleben, auch für sie die eigentlich bessere Option wäre.

Das offen zuzugeben, wäre eine Schwäche. Und das darf sich ein Diktator nicht erlauben. Stattdessen erzählt er das Märchen vom russischen Grossreich, in dem die Ukraine zu integrieren ist. Damit lässt sich das russische Volk hinter sich scharen und die Hunderttausenden Toten an der Front rechtfertigen. Es ist auch das altbewährte Mittel von Diktatoren, wenn sie um ihre Macht im Inneren fürchten: einfach einen Krieg mit anderen Ländern anzetteln. Das lenkt von innenpolitischen Schwierigkeiten ab und erlaubt dem Regime ein straffes Kriegsrecht. Es geht Putin auch nicht um einen schnellen Sieg auf dem Schlachtfeld. Was wäre nach so einem Sieg? Welchen Feind müsste er sich dann aussuchen? Da ist es doch bequemer, den aktuellen Konflikt in die Länge zu ziehen. Er nennt ihn ja selber nicht Krieg, sondern militärische Spezialoperation. Das trifft seine Motivation ziemlich genau, wurde aber vom Westen nie so richtig verstanden.

Nur verlieren darf Putin nicht. Daher stehen die Chancen der Ukraine auf einen Sieg auf dem Schlachtfeld gegen Putin eher schlecht, und er sollte sich auf den diplomatischen Weg konzentrieren. Selenski muss eine Ausweg finden, der es Putin erlaubt, seine innenpolitische Macht zu erhalten. Gewisse Hinweise gibt es bereits: wenn Putin sagen kann, er habe die NATO durch sein forsches Auftreten in der Ukraine entscheidend geschwächt (quasi-Austritt der USA aus der NATO) und somit die Ukraine dem Einfluss der USA entzogen, wäre das quasi eine Brücke, über die Putin auf dem Pfad zum Frieden gehen könnte.

Er wäre dann der grosse Held der russischen Geschichte, der die Rolle Moskaus in der Welt wieder in die 1. Reihe gebracht hat und die Dominanz der USA gebrochen hat. Damit wäre Putin´s Macht bis ans Ende seiner Präsidentschaft gesichert. Der Zeithorizont von Putin ist seine Amtszeit als Präsident (zweimal 6 Jahre).

Ji Xinping

Er ist der am wenigsten umstrittene Führer der grossen drei. Er ist Chef der alles dominierenden Partei, Präsident und oberster Militär. Er hat China zur Weltmacht geführt und ist international anerkannt. Seine grösste Hypothek ist das „kommunistische“ System. Es dominiert Politik und Gesellschaft von ganz oben bis ganz unten. Kritik ist nicht erlaubt. Die Planwirtschaft hat betreffend der strategischen Exportanstrengungen grosse Vorteile: man kann Investitionen langfristig planen, beliebig günstige Kredite vergeben und Subventionen verteilen. Aber innerhalb Chinas macht sich der fehlende freie Markt immer schmerzlicher bemerkbar. Beispiel: am Markt vorbei aus dem Boden gestampfte Immobilien, die leer stehen und eine Bauwirtschaft in der Krise. Um diverse innenpolitische Probleme, wie drohende Überalterung auf Grund der ehemaligen Einkindpolitik, sollen sich seine Minister kümmern. Die wenigen kapitalistischen Freiräume, z.B. Billigstlöhne für Wanderarbeiter oder ausufernde Privatverschuldung durch hochverzinsliche Kleinkredite, sind auch nicht geeignet, die Bevölkerung zu überzeugen, dass ein Systemwechsel hin zu mehr «freien Markt» von Vorteil wäre. Xi kann sich somit auf die Weltpolitik fokussieren.

Um den wirtschaftlichen Aufschwung Chinas sicherzustellen, will er nicht nur mit Billigexporten die Marktanteile weltweit massiv steigern, sondern auch die Dominanz der USA und des Dollars brechen. Sein Ziel ist, das Reich der Mitte wieder zu alter Grösse zu führen. Das ist eine langfristige Strategie, die nur ein Präsident auf Lebenszeit umsetzen kann. Obwohl sein Fokus auf der Weltpolitik liegt, wird sein Erfolg paradoxerweise von der innenpolitischen Entwicklung abhängen. Nur mit stabilen Verhältnissen und einem voll mit Zukunftshoffnungen bei Laune gehaltenen Fussvolk lässt sich China langfristig als echte Grossmacht etablieren. Dazu braucht es nicht nur militärisches Säbelrasseln und Exportförderung, sondern auch Fortschritte im Inneren, das heisst in sozialen und kulturellen Aspekten.

Es ist zu hoffen, dass mit dem Streben zu Chinas alter Grösse auch das Verständnis für Kultur und Philosophie/Religion des alten China mehr ins Zentrum rückt. Die Lehre des Konfuzius mit Betonung auf Harmonie, Menschenwürde und Bildung könnte verhindern, dass China zum Aggressor wird. Dank wirtschaftlichem und sozialem Erfolg könnte es seine Macht zum Wohl unseres Planeten langfristig sicherstellen.

Der Zeithorizont von Xi Jinping reicht, wie erwähnt, mindestens bis zum Ende seiner (lebenslangen) Präsidentschaft. Seine Visionen gelten aber über mehrere Generationen hinweg. Er denkt in viel langfristigeren Dimensionen als Trump und Putin.